Protest gegen Kriminalisierung von Antifaschismus in Ungarn

Am Wochenende versammelten sich rund 60 Personen vor der ungarischen Botschaft in der Bankgasse in Wien, um gegen das Vorgehen der ungarischen Regierung gegenüber Antifaschist*innen zu protestieren. Die Kundgebung war Teil koordinierter Proteste, am Tag zuvor und am selben Tag fanden auch in mehreren deutschen Städten wie Berlin, Hamburg, Dresden und Frankfurt am Main Demonstrationen vor ungarischen Botschaften und Konsulaten statt.

Bei der Wiener Kundgebung hielten verschiedene Gruppen Redebeiträge, darunter der KSV Lili (Kommunistischer Studierendenverband), die Gruppe für organisierten Antifaschismus (gfoa) und das Bündnis NS Verherrlichung stoppen. Auch die gemeinsame Presseerklärung der Opferverbände (KZ-Verband, VVN-BdA, MEASZ und FIR) wurde verlesen.Seit 1997 versammeln sich jedes Jahr im Februar tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. Diese Veranstaltung glorifiziert den gescheiterten Fluchtversuch von Wehrmacht, Waffen-SS und ungarischen Kampfverbänden aus einem Kessel der Roten Armee um Budapest im Jahr 1945. Den international angereisten militanten Rechten wird dort ein Programm aus Demonstrationen, RechtsRock, NS-Folklore und Leistungssport geboten.

In den letzten Jahren ist der Widerstand gegen dieses Neonazi-Großevent gewachsen. Lokale Antifaschist:innen, studentische Aktivist:innen, Rom:nja, LGBTIQ-Personen und zivilgesellschaftliche Akteur:innen organisieren sichtbare Gegenproteste. Dieses Jahr verbot die ungarische Polizei jedoch jeglichen antifaschistischen Protest. Die Neonaziaktivitäten, bei denen historische SS-Uniformen mit Hakenkreuzen und andere faschistische Symbole zu sehen sind, wurden dagegen ausdrücklich genehmigt. Gegen diese staatliche Repression richtete sich der Protest vor der Botschaft.

Trotz der Verbote fand zeitgleich in Budapest eine kleine Pressekonferenz statt, bei der neben Vertreter*innen des KZ-Verbands Wien und anderer Opferverbände auch der Vater von Maja T. sprach. Die Teilnehmenden der Wiener Kundgebung setzten damit ein klares Zeichen gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus.